Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat die rechtspopulistische FPÖ offiziell beauftragt, eine Regierung zu bilden. Das teilte das Staatsoberhaupt bei einer Pressekonferenz in Wien mit. Damit könnte es zum ersten Mal eine von der FPÖ-geführte Regierung in Österreich mit dem rechtsextremen Parteichef Herbert Kickl als Kanzler geben.
Die FPÖ hatte bei der Parlamentswahl im vergangenen September die meisten Stimmen erzielt. Allerdings wollte zunächst keine andere Partei mit ihr koalieren. Als dann Sondierungsgespräche zwischen ÖVP, SPÖ und den Neos gescheitert sind, hatte sich Bundespräsident Van der Bellen an die FPÖ gewandt. Es wird erwartet, dass die FPÖ jetzt mit der konservativen ÖVP über eine Regierungsbildung verhandelt. Die ÖVP hatte sich zuletzt dafür offen gezeigt.
Vor zehn Jahren stürmten Islamisten die Redaktion der französischen Satire-Zeitung Charlie Hebdo und ermordeten dort zwölf Menschen. Das sei natürlich ein Schock gewesen, sagt Titanic-Chefredakteurin Julia Mateus. Für ihre Arbeit habe es aber wenig geändert. Von WDR 5.
Die CDU will arbeitsfähige Empfänger von Bürgergeld stärker zur Arbeit verpflichten, sagt Thorsten Frei, parlamentarischer Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag. Die Union plant eine neue Grundsicherung, um die Sozialausgaben zu verringern. Heinemann, Christoph www.deutschlandfunk.de, Interviews
Martin Tschirsich vom Chaos Computer Club konnte sich mit relativ wenig Aufwand Zugriff zu einer großen Zahl von Elektronischen Patientenakten verschaffen. Ihm sei wichtig, dass den Betroffenen die Risiken einer Einwilligung in die E-Akte bekannt seien. Von WDR 5.
Im Mittelpunkt der Kommentare stehen die schwierige Regierungsbildung in Österreich und der Wahlkampf in Deutschland. www.deutschlandfunk.de, Presseschau
Zum Start in 2025 tanzen wir uns einmal von A bis Z und wieder zurück. Gespickt ist der wilde Ritt quer durch alle Partyjahrzehnte mit jeder Menge Discoperlen.
